13. Januar 2011
Das aktuelle Interview: Pascal Kober (MdB) zu kommunalen Folgen der neuen Hartz IV – Gesetzgebung In den vergangenen Wochen und Monaten sorgte die Hartz IV – Gesetzgebung (Sozialgesetzbuch II) bundesweit für Schlagzeilen. In den Medien, an Stammtischen, bei Sozialverbänden und in der breiten Bevölkerung wurde sich insbesondere mit der Anhebung des Regelsatzes für Hartz IV… weiter lesen
23. August 2010
“Die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum ist in der Zukunft gefährdet”. Dieser Leitsatz steht über einem Interview mit einem in medizinischen und kassentechnischen Fragen äußerst versiert, anerkannten Person. Daniel Bahr ist Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit und Abgeordneter der FDP-Fraktion im 17. Deutschen Bundestag. Nach der Statistik vom 31.12.2008 leben in den 1.110 Städten… weiter lesen
24. März 2010
Mit Beschluss des Bundesrates am 18. Dezember 2009 hat das Wachstumsbeschleunigungsgesetz seine letzte Hürde genommen und konnte am 1. Januar 2010 in Kraft treten. Gisela Piltz, Mitglied der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag und Ansprechpartnerin für die VLK hat darauf verwiesen, dass das neue Gesetz in den ersten Jahren „nicht nur die Haushalte des Bundes und… weiter lesen
Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unseren Internetseiten. Wir – das sind liberale Kommunalpolitiker, die mit Herz und Verstand Politik machen in den Ortschafts-und Gemeinderäten, in Kreistagen oder Regionalparlamenten oder ganz einfach (noch) ohne Mandat an der Basis, der Wurzel unserer Demokratie. Wir suchen Mitstreiter/innen. Warum? Weil wir uns über jeden zusätzlichen Sachverstand freuen…. weiter lesen
22. März 2010
Das aktuelle Interview: Bürgermeister der Stadt Quickborn (Kreis Pinneberg); Herrn Thomas Köppl Die Stadt Quickborn (etwa 20.300 Einwohner), gelegen im Kreis Pinneberg (Schleswig-Holstein) vor den Toren Hamburgs, machte 2009 bundesweit ungewöhnliche Schlagzeilen. In der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise hat man sich, zur Finanzierung der Haushalte, die erforderlichen Mittel unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern geliehen…. weiter lesen
17. Februar 2010
Reform der Gemeindefinanzen Sinkende Gewerbesteuereinnahmen, reduzierte Einkommenssteueranteile als Folge der Kurzarbeit, gepaart mit steigenden Sozialkosten, sind eine gefährliche, teilweise explosive Mischung für alle Städte und Gemeinden. Alle Leistungen, auf die viele Wirtschaftsförderer in den letzten 10 Jahren stolz sein konnten, scheinen jetzt, als Folge der Wirtschafts- und Finanzkrise, an Wert zu verlieren. Die Städte und… weiter lesen
17. Februar 2010
FDP-BW News